IG Metall Erfurt und Nordhausen
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25.09.2018, 16:09 Uhr

Medieninformation des Thüringer Arbeits- und Sozialministeriums

Von starken Betriebsräten profitieren Arbeitnehmer*innen und Unternehmen

  • 08.03.2018
  • Aktuelles, Politik, Presse

Gemeinsam mit dem Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat die Arbeitsministerin Heike Werner am 6. März den beiliegenden gemeinsamen Aufruf zur Betriebs- und Personalratswahl 2018 präsentiert. Dieser ist für beide Minister*innen ein wichtiges politisches Signal, welches sie sowohl an Thüringer Unternehmen als auch die Belegschaften senden wollen.

Zum beiliegenden Aufruf äußert sich die Arbeitsministerin Heike Werner:

„Beteiligt Euch aktiv an den Betriebs- und Personalratswahlen bzw. Wahlen überhaupt. Denn das Wahlrecht gehört zu den politischen Grundrechten. Mobilisiert die Unentschlossenen und stärkt durch die Wahlbeteiligung eine der tragenden Säulen der Demokratie. In der Interessensdurchsetzung ist der Einzelne schwach. Nur gemeinsam mit einem Betriebs- bzw. Personalrat sind die gesetzlich gesicherten Arbeitnehmer*innenrechte ernsthaft wahrnehmbar. Wer auf einen Betriebsrat verzichtet, verzichtet auf seine Mitbestimmungsrechte.

Als Frauenministerin ist es mir mit Blick auf den 8. März wichtig, an den Kampf der Frauen um Gleichberechtigung, Wahlrecht und Emanzipation der Arbeiterinnen zu erinnern. Vor 100 Jahren wurde in Deutschland das Frauenwahlrecht eingeführt. Das war für die Demokratie eine zentrale Errungenschaft. Vor 60 Jahren fand mit Mühen der Satz „Männer und Frauen sind gleichberechtig“ Eingang in das Grundgesetz. Um diese Verpflichtung muss bis heute immer wieder gekämpft werden. Es existiert bis heute eine Schlechterstellung der Frauen hinsichtlich Entgelt sowie Erwerbsumfang und dadurch stärkere Abhängigkeiten vom Partner im Alter.

Starke Betriebsräte haben Einfluss auf die Gestaltung von Arbeitszeiten und die Ermöglichung einer Vereinbarkeit von Familie und Beruf, auf die Einhaltung von Tarifverträgen und den gesundheitlichen Arbeitsschutz – für Frauen und Männer.“

 

Hintergrund:

Alle vier Jahre, zwischen dem 1. März und dem 31. Mai, finden in allen Bundesländern Betriebs- und Personalratswahlen statt. In Thüringen sind in zahlreichen Unternehmen der verschiedenen Branchen aktive Interessenvertretungen vorhanden, doch leider gibt es immer noch zu viele Firmen ohne Betriebs- oder Personalrat. Dabei ist klar: Wer gute Fachkräfte, wer starke Unternehmen in Thüringen haben will, der muss die Mitbestimmung stärken. Schon ab 5 Beschäftigten kann in jedem Unternehmen ein Betriebsrat oder im öffentlichen Dienst eine Personalvertretung gewählt werden.


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