IG Metall Erfurt und Nordhausen
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18.11.2018, 04:11 Uhr

SOLARWORLD ARNSTADT: BR fordert Nachverhandlung zu Interessenausgleich – IG Metall verlangt alle Karten auf den Tisch zu legen

BETRIEBSRAT UND IG METALL KÄMPFEN FÜR OPTIONEN AUF FORTFÜHRUNG DER ARBEITSVERHÄLTNISSE

  • 11.07.2018
  • Aktuelles

Seit dem Wochenanfang gibt es nicht nur einen Lichtblick für die Region des Erfurter Kreuzes durch die Ansiedlung des Großinvestors CATL. Auch für die derzeit noch bei der Solarworld Beschäftigten kämpfen IG Metall und Betriebsrat weiterhin für Perspektiven.

Foto: IG Metall Erfurt

Am 19. Juni wurden die Verhandlungen zwischen dem Betriebsrat und dem Insolvenzverwalter zu einen gesetzlich vorgesehenen Interessenausgleich und einem freiwilligen Sozialplan erfolgreich abgeschlossen. Der Betriebsrat konnte hierbei erreichen, dass die betroffenen Kolleginnen und Kollegen einen Monat länger als geplant im Unternehmen beschäftigt werden und dann das Angebot erhalten, für 5 Monate in eine Transfergesellschaft bei abgesenkten Bezügen zu wechseln. Damit würde eine etwaige Arbeitslosigkeit nach Ablauf der individuellen Kündigungsfristen hinausgeschoben. Dieser Kompromiss wurde damals vor dem Hintergrund des Vorhabens der kompletten Schließung aller 3 Standorte der Solarworld in Bonn, Freiberg und Arnstadt getroffen.

Nunmehr verdichten sich die Anzeichen, dass in Freiberg die Produktion fortgeführt wird. Darüber hinaus wird für den Standort Arnstadt mit mehreren Interessenten intensiv weiterverhandelt. Damit ergibt sich für den Betriebsrat und die IG Metall eine komplett neue Sachlage.

Pierre Audehm, Vorsitzender des Betriebsrats Arnstadt sagte: "Kommt es zu einer Fortführung der Produktion in Freiberg, so sind wir als Betriebsrat schon gesetzlich dazu verpflichtet, Möglichkeiten eines Teilbetriebsübergangs zu prüfen. Wenn nun klar ist, dass mit der Ansiedlung von CATL Anfragen auf eine Nutzung unsere Immobilie gestellt werden, so müssen wir auch hier prüfen, ob nicht Kolleginnen und Kollegen am Standort Arnstadt weiterbeschäftigt werden können. Bislang reagiert der Insolvenzverwalter nicht auf entsprechende Anfragen des Betriebsrats. Verschärft wird die aktuelle Situation dadurch, dass der Arnstädter Betriebsrat in der gestrigen Sitzung des Gläubigerausschuss, im Gegensatz zur bisherigen Praxis, als Gast unerwünscht war und ausgeladen wurde. Wir sind uns darin einig, dass wir weiterkämpfen werden. Wenn uns der Insolvenzverwalter hier Steine in den Weg legt, ist dies leider müßig, es bremst uns aber nicht in der Nutzung aller juristischen Möglichkeiten im Kampf für Interessen unserer Kolleginnen und Kollegen."

Etwaige Massenentlassungen sind nach dem Kündigungsschutzgesetz gegenüber der Agentur für Arbeit anzuzeigen. Die Betriebsräte sind dabei zwingend zu beteiligen.

Kirsten Joachim Breuer, 2. Bevollmächtigter der IG Metall Erfurt sagte hierzu: "Wir verlangen von dem Insolvenzverwalter Dr. Niering, dass er die Betriebsräte zeitnah und in vollem Umfang über die Sachstände informiert, die gesetzlichen Mitbestimmungsrechte respektiert und sich an sein Wort hält, für den Erhalt der Beschäftigung bis zuletzt zu kämpfen.

Dazu gehört auch, dass er in vollem Umfang mit den zuständigen Behörden kooperiert. Diese brauchen Klarheit über die aktuellen Entwicklungen. Es muss das gemeinsame Ziel aller Beteiligten sein, die betroffenen Beschäftigten solange wie möglich in Lohn und Brot zu halten. Die vorschnelle Überführung in eine Transfergesellschaft lindert vielleicht die Auswirkung einer möglichen Arbeitslosigkeit, es verunmöglicht aber auch einen Verbleib beim bisherigen Arbeitgeber und damit eine Übergang der Beschäftigten zu einem etwaigen Investor.  Die Immobilie könnte so "besenrein" ohne die Bindung an die bisherig Beschäftigten an Standort übergeben werden. Eine sozial verträgliche Lösung wäre das nicht in jedem Fall.

Wir fordern, dass der Insolvenzverwalter alle Karten auf den Tisch legt. Wir stellen uns gegen die simple Abwicklung des Standortes - erst recht, wenn nun denkbare Optionen im Interesse der Beschäftigten durch die Verhandlungen mit Interessenten in derart greifbarer Nähe gerückt sind."


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