Autohaus Russ & Janot

Respekt! Kein Platz für Rassismus

Autohaus Russ & Janot: Kein Platz für Rassismus
Betriebsratsmitglied Volker Helmbold und Geschäftsführer Alexander Tomescheit vor dem Haupteingang des Autohauses in Erfurt

Geschäftsführung und Betriebsrat des Autohauses Russ & Janot beteiligen sich an der Initiative "Respekt! - Kein Platz für Rassismus". Der Geschäftsführer Alexander Tomescheit sagte dazu: "Rassismus hatte bei Russ & Janot noch nie eine Chance und mit unserer Beteiligung an der Aktion "Respekt!" machen wir nochmals deutlich, dass wir insbesondere für die aktuellen Ereignisse kein Verständnis haben. Sie gehören weder in die heutige Zeit noch nach Thüringen." Die aktuelle Berichterstattung sei für Thüringen kein Aushängeschild und deshalb müssten auch die Unternehmen, deren gesellschaftliche Verantwortung selbstredend sei, klare Positionen beziehen.
Der Betriebsratsvorsitzende Guido Schmelzer, der die Beteiligung angeregt hat, erklärte: "Die Initiative soll den Respekt untereinander im Beruf und in der Freizeit stärken. Sie ist gegen jede Art von Rassismus, Antisemitismus, rechtsextreme Denkschablonen und Vorurteile."

www.respekt.tv 

Gegen Rechts

Abgeordnete kehren vor der eigenen Haustür

Wolfgang Lemb vor dem Thüringer Landtag

Am Donnerstag den 15. September 2011 veranstaltete die rechtsextreme NPD eine  Kundgebung vor dem Thüringer Landtag. Parlamentarierinnen und Parlamentarier aller Fraktionen wollten dagegen ein Zeichen setzen und legten demokratischen Widerspruch ein.
Mit einer szenischen Lesung und der Präsentation von Schautafeln im Thüringer Landtag erinnerten die Abgeordneten an die durch das NS-Regime erlassenen sogenannten Nürnberger Rassengesetzte. Landtagspräsidentin Diezel (CDU) sprach sich „für ein tolerantes, weltoffenes und demokratisches Thüringen“ aus.
Die Veranstaltung von einem knappen Dutzend Rechter wurde von mindestens 150 Gegendemonstrantinnen und -Demonstranten lautstark begleitet.
Im Anschluss an die zweistündige Kundgebung reinigten die Parlamentarier symbolisch das Gelände vor dem Thüringer Landtag von dem braunem Gedankengut mit dem Besen. Wolfgang Lemb, Erster Bevollmächtigter der IG Metall Erfurt und Landtagsabgeordneter, sagte: „Wir dürfen es uns nicht gefallen lassen, wenn Rechtsextreme versuchen, unsere Demokratie anzugreifen. Das lassen wir nicht zu, nicht im Betrieb und nicht auf der Straße.“

Verfassungswidrigkeit der Hartz IV-Regelsätze

Interview mit Dr. Hans-Jürgen Urban, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall

In seiner Entscheidung vom 9.2.2010 hatte das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass die Regelsätze für „Hartz IV“ nicht mit der Verfassung vereinbar sind. Der Gesetzgeber war damit gefordert, verfassungskonforme Regelungen zu erarbeiten. Seit März diesen Jahres gibt es ein neues Gesetz. Doch das steht so wenig mit dem Grundgesetz in Einklang wie das alte.

Wir sprachen mit Hans-Jürgen Urban, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall.

Warum will die Gewerkschaft die Angelegenheit jetzt wieder aufrollen?
Die neuen Regelsätze sind so verfassungswidrig wie die alten – das haben wir immer klar gesagt. Jetzt haben zwei Wissenschaftler - Professor Dr. Johannes Münder und Dr. Irene Becker – Gutachten  dazu vorgelegt, die unsere Auffassung stützen.

Was sind deine Kritikpunkte?
Ein Regelsatz von 364 Euro in diesem Jahr und von drei Euro mehr im nächsten Jahr ist nicht bedarfsgerecht und entspricht nicht dem Existenzminimum. Es ist offensichtlich, dass bei der Neuregelung der „Hartz IV-Leistungen“ die Kassenlage und weniger die „Verfassungslage“ maßgeblich war. Die Bundesregierung hat mit statistischen Tricks die Regelsätze eiskalt klein gerechnet. Menschenwürde und Verfassung sind dabei auf der Strecke geblieben.

Die Höhe der Regelsätze hatte das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil aber nicht bemängelt.
Für die gesetzliche Neuregelung gilt die gleiche Kritik, wie für die verfassungswidrige Altregelung. Zur Erinnerung: Die Verfassungsrichter hatten entschieden, dass der Staat für ein menschenwürdiges Existenzminimum sorgen muss, wenn die Bürger dazu nicht selbst in der Lage sind. Die Höhe dieses Mindestbedarfs ist verfassungswidrig, solange sein Zustandekommen nicht transparent und überprüfbar ist.

Und das ist es nach der Neuregelung nicht?
Nein – das ist es nicht! Die Berechnung des Regelsatzes bleibt intransparent. Es ist nicht nachvollziehbar, warum als Vergleichsmaßstab zur Berechnung des Regelsatzes die Einkommen der unteren 15 Prozent der Bevölkerung herangezogen wurden – früher waren es die unteren 20 Prozent. Das Absenken hat nur den Grund, die Leistungen zu drücken. Denn bei 20 Prozent hätte sich schon ein Regelsatz von 382 Euro ergeben. Außerdem hat sich der Gesetzgeber noch nicht mal konsequent an seine selbst gewählte Methode gehalten, den Verbrauch der unteren Einkommen zugrunde zulegen. Er hat nämlich davon Ausgaben für Alkohol, Tabak und Gaststätten abgezogen. Und mehr noch: der Gesetzgeber hat bei der Festlegung des Vergleichsmaßstabs die „verdeckte Armut“ nicht berücksichtigt.

Was ist damit gemeint?
Haushalte, die Einkommen unterhalb der Bedarfsschwelle erzielen und damit Anspruch auf staatliche Aufstockung haben, aber nicht von entsprechenden Leistungen leben, werden trotzdem als Referenzmaßstab für die Ermittlung heran gezogen. Gleiches gilt für die sog. „Aufstocker“: Selbst Personen, die nur einen Euro Einkommen erzielen, werden nicht aus den Referenzhaushalten ausgeschlossen. Mit anderen Worten: Reicht bei den Einkommensschwächsten das Geld schon nicht zur Deckung des Bedarfs, reicht es bei den Hartz IV-Empfängern erst recht nicht.

Was tut die IG Metall?
Wir fordern von der Bundesregierung bedarfsgerechte und existenzsicherende Leistungen für Langzeitarbeitslose – das ist eine Verfassungsauftrag und der muss umgesetzt werden. Zugleich werden wir Musterprozesse führen, also betroffene Kolleginnen und Kollegen rechtlich unterstützen, die gegen ihre Hartz IV-Sätze nach dem jetzigen Gesetz vor den Sozialgerichten klagen. Natürlich können wir nicht für alle betroffene Mitglieder Verfahren führen, die Hartz IV-Leistungen erhalten. Aber durch gezielte Musterverfahren wollen wir schnell eine verfassungsrechtliche Klärung erreichen. Die die beiden wissenschaftlichen Gutachten helfen uns dabei.

Was können Hartz IV-Empfänger, die nicht klagen, tun?
Sie sollten selbst Widerspruch gegen Bescheide einlegen, in denen ihnen Leistungen nach dem 1. Januar diesen Jahres bewilligt wurden.

Weiteres Nazi-Fest in Nordthüringen

IG Metall ruft zum Protest auf

Wieder einmal ist es soweit. Als Familienfest beworben, soll am 3.9.2011 in Leinefelde der „Eichsfelder Heimattag“ stattfinden. Kinderschminken und Hüpfburgen sollen über rechtsextreme Redner und Rechts-Rock-Bands hinwegtäuschen, die gebetsmühlenartig braunes und rassistisches Gedankengut verbreiten. Initiator ist der vorbestrafte NPD-Politiker Thorsten Heise, welcher 2006 öffentliches Aufsehen erregte als er das Marienfelser Waffen-SS-Denkmal der Leibstandarte Adolf Hitlers im heimischen Garten wiederaufbauen lies.

Heise und die Eichsfelder NPD wollen ein wiederkehrendes identitätsstiftendes Fest etablieren. Aktivitäten wie diese bleiben nicht ohne Erfolg. Es ist festzustellen, dass NPD, Kameradschaften und die so genannten Freien Kräfte einen stetigen Zuwachs ihrer Anhänger im Norden Thüringens verbuchen können. Das muss sich ändern!
Aber allein die Identitätsfindung ist nicht der Hintergrund. Für die finanziell chronisch angeschlagene NPD sind Veranstaltungen wie der „Eichsfelder Heimattag“ zu einer festen Einnahmequelle geworden.

Aus diesem Grund rufen die IG Metall Verwaltungsstellen Nordhausen und Erfurt alle Kolleginnen und Kollegen, sowie Bürgerinnen und Bürger zum friedlichen Protest gegen den „Eichsfelder Heimattag“ in Leinefelde am 03.09.2011 auf.

Wir zeigen Gesicht gegen Faschismus, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus!

 

IG Metall Roadshow auf dem Erfurter Anger

"Arbeit - sicher und fair. Zukunft und Perspektiven für die Menschen"

Mit der Kampagne "Arbeit - sicher und fair. Zukunft und Perspektiven für die Menschen" hat die IG Metall erneut die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, insbesondere der jungen Leute in das Zentrum der öffentlichen Debatte gerückt.
„Wir wollen, dass die junge Generation gute Perspektiven hat, für diejenigen, die vor der Berufsausbildung stehen, für die, die sich in der Ausbildung befinden und für die, die ihre Berufstätigkeit starten," so Wolfgang Lemb, Erster Bevollmächtigter der Erfurter IG Metall.
Dies seien zentrale Fragen für die Jüngeren im Lande und wesentliche Entscheidungskriterien, ob die jungen Leute in Thüringen bleiben. Damit bringe sich die IG Metall auch mit konkreten Forderungen in die aktuelle Debatte zum Fachkräftemangel in Thüringen ein.

Für die IG Metall gehe es insgesamt um drei zentrale Fragen: Wie kommen die Menschen ins Berufsleben, wie kommen sie durch und wie kommen sie am Ende des Berufslebens aus dem Betrieb wieder raus. Ob Leiharbeit, Werkvertrag, Befristung oder Dauerpraktikum - junge Leute seien überproportional von prekärer Beschäftigung betroffen. Die IG Metall wolle Regelungen zu Ausbildung, Übernahme und Qualifizierung weiter ausbauen und Lösungen zur besseren Vereinbarkeit von Arbeit und Leben erreichen.
"Wir dürfen nicht länger einen Teil der Menschen - insbesondere der Jüngeren - mit dauerhaft unsicherer Arbeit ausschließen, während wir den anderen Teil mit Arbeit ohne Ende überziehen. Wir brauchen sichere und faire Arbeit für alle", so Lemb.
Auch der Gesundheitsschutz in den Betrieben wird im Rahmen dieser Kampagne genauso thematisiert wie die notwendigen Herausforderungen zu einem künftigen flexiblen Altersübergang.

Ein Teil der Kampagne ist eine bundesweite Infotour, die am 24. Juni 2011 auch auf dem Erfurter Anger Station machte. Vertreterinnen und Vertreter der IG Metall informierten und standen für Fragen zur Verfügung.

Interview mit Hans-Jürgen Urban

Drei Fragen zum Atom-Ausstieg

Interview mit dem Geschäftsführenden Vorstandsmitglied der IG Metall, Hans-Jürgen Urban zum Thema Atomkraft, Ausstieg und den möglichen Auwirkungen. Das Inerview enstand im Rahmen des bundesweiten Demonstrationstags gegen Atomkraft am 28. Mai 2011.

Frage: In Deutschland ist heute nahezu jeder gegen Atomkraft. Auch die IG Metall. Kostet das Abschalten nicht Arbeitsplätze?

Antwort Hans-Jürgen Urban.

Die IG Metall war bereits lange vor Fukushima ohne Wenn und Aber gegen die Nutzung der Atomenergie. Die IG Metall ist der Auffassung, dass wir einen sozial-ökologischen Politikwechsel brauchen, der weit über das Abschalten der Atomkraftwerke hinausweist. Dabei geht es insgesamt um den sorgsamen Umgang mit Ressourcen und den massiven Ausbau regenerativer Energien. Es geht aber auch um eine neue Verkehrsinfrastruktur, in der der öffentliche Personennah- und –fernverkehr eine ausgeprägtere Rolle spielen muss. Hierfür brauchen wir ein Investitionsprogramm, welches in der Folge viele neue Arbeitsplätze schaffen wird. Nicht nur im Dienstleistungsbereich, sondern auch im Industriesektor.

Frage: Siehst Du die Politik auf einem guten Weg?

Antwort: Es ist zwar gut, wenn in nahezu allen Parteien nun über den Atomausstieg diskutiert wird. Aber wir sollten uns keine Illusionen machen. Die Atomlobby und die mit ihr verbundenen Bereiche wollen nicht auf Extraprofite verzichten und haben ihre Hinhaltetaktik keineswegs aufgegeben. Deswegen reicht es auch nicht, isoliert über Energiepolitik zu reden.

Wir müssen die Energiewende mit einer umfassenden Demokratisierung von Wirtschaft und Gesellschaft verbinden, sonst droht sie zu scheitern. Dafür brauchen wir nicht nur den Ausbau der betrieblichen- und Unternehmensmitbestimmung. Wir brauchen auch unternehmensübergreifende Strukturen, die den demokratischen Einfluss der Gesellschaft erhöhen. Dies wäre eine Beitrag dazu, dass die Energiewende auch tatsächlich umgesetzt wird und nicht an kurzfristigen Extraprofitinteressen der Atomlobby scheitert.

Frage: Rückt die soziale Frage wegen der ökologischen Anforderung in den Hintergrund?

Antwort: Einige versuchen in der Tat, Ökologie gegen Soziales auszuspielen. Doch wer die ökologischen Probleme wirklich lösen will, wird mit so einem Vorgehen scheitern. Wer die Energiewende z.B. dafür missbraucht, die Energiepreise zu erhöhen, schippt nicht nur der Energielobby weitere Kohlen in den Keller, er setzt vor allem auch die breite Akzeptanz der Bevölkerung für eine ökologische Politik aufs Spiel. Ein zweiter Aspekt: Wenn wir für einen ökologischen Kurswechsel ein Investitionsprogramm benötigen, stellt sich die Frage, wer es finanzieren soll. Da durch die Hartz-Gesetze und die Ausweitung des Niedriglohnsektors große Teile der Bevölkerung keinen finanziellen Spielraum mehr haben, bleibt nichts anderes, als Wohlhabende, Reiche und florierende Unternehmen zur Kasse zu bitten. Eine entsprechende Steuerreform ist ökologisch notwendig, aber auch ein Gebot der sozialen Gerechtigkeit!

61. ordentliche Bezirkskonferenz in Oberhof

IG Metall fordert sozial-ökologisches Reformprojekt

Im thüringischen Oberhof haben am Donnerstag die 87 Delegierten der 61. ordentlichen Bezirkskonferenz eine Programmdiskussion im Bezirk Frankfurt (zuständig für Hessen, Rheinland-Pfalz, das Saarland und Thüringen) begonnen.
Die schwere Wirtschafts- und Finanzmarktkrise, die durch die Katastrophen in Japan ausgelöste Energiedebatte und weiter drohende Umweltkatastrophen verlangten ein entschiedenes Umsteuern. Ein „Weiter wie bisher“ dürfe es nicht geben, ein „Green New Deal“ reiche nicht. Die Konferenzteilnehmer forderten ein sozial-ökologisches Reformkonzept.

In einem Diskussionspapier „Gute Arbeit 2020 – sicher und fair“ forderten die Konferenzteilnehmer ein sozial-ökologisches Reformkonzept, das auf vier Säulen beruht:
         Arbeiten: Für gute Arbeit – ein Arbeitsleben lang
         Leben: Für ein gutes Leben in einer solidarischen Gesellschaft
         Verteilen: Für gerechte Verteilung
         Entscheiden: Für Demokratie, Mitbestimmung und Beteiligung

Demo gegen Rechts am 4. Juni

Nordhausen sagt NEIN!

Nordhausen sagt NEIN!

Schon vor Monaten zeichnete sich ab, dass die rechtsextreme NPD in Nordhausen nunmehr zum 10. Mal den „Thüringentag der nationalen Jugend“ durchführen wollte. Der „Thüringentag“ ist ein Festival, auf dem nicht nur rechtsradikale Parteikader der NPD das Wort ergreifen, sondern auch so genannte Rechtsrockbands ihre menschenverachtende, nationalistische und antisemitische Musik zum Besten geben. Für die NPD ist dieses jährliche Event aber nicht nur Spaß. Die finanziell chronisch angeschlagene Partei am rechten Rand, braucht die Einnahmen dieses Festivals dringend und kämpfte daher verbittert gegen Gewerkschaften, Parteien, Vereine, Verbände, Bürgerinnen und Bürger, sowie gegen das Landratsamt Nordhausen. In Nordhausen allerdings vergebens!   
 
 

JAV-/BR-Kongreß in Oberhof

IG Metall startet Fachkräfteinitiative "Beruf.Bildung.Zukunft"

Mehr als 350 Teilnehmer konnte die IG Metall auf ihrer zweitägigen Konferenz mit Betriebsräte- und Jugend- und Ausbildungsvertreter in Oberhof begrüßen. Unter dem Themenschwerpunkt "Arbeit sicher und fair." wurde über die Zukunftsperspektiven für die junge Generation diskutiert. IG Metall-Bezirksleiter Armin Schild erklärte zu Beginn der Konferenz, der Bezirk starte eine Fachkräfteinitiative mit dem Titel „Beruf. Bildung. Zukunft – Jeden Tag stärker“, in der die IG Metall konkrete Forderungen auf betrieblicher und tarifpolitischer Ebene formuliert. In den nächsten Wochen werde in den Betrieben in einem Betriebscheck ermittelt, wie die Aus- und Weiterbildungschancen von jungen Menschen seien. Ein tarifpolitisches Ziel sei die unbefristete Übernahme für alle. 
Die Initiative der IG Metall ziele auf menschenwürdige Arbeitsbedingungen und respektvollen Umgang während des gesamten Erwerbslebens. "Es geht darum, wie die Menschen in das Arbeitsleben hinein kommen, wie sie hindurch kommen und wie sie wieder heraus kommen", sagte Schild. Die Verwüstungen am Arbeitsmarkt müssten ein Ende haben. Die IG Metall setze sich dafür ein, dass Starke und Schwache eine Chance in der dualen Berufsausbildung der Metall- und Elektroindustrie haben. In einer Umfrage ermittelte die IG Metall im Bezirk Frankfurt, dass 70% der Beschäftigten die Arbeitswelt als ungerecht empfinden.

Tarifvertrag bei Bosch Solar Energy AG

IG Metall: Gute Arbeit in der Solarindustrie

Erfurt. Die IG Metall und die Bosch Solar Energy AG, Bosch Solar Wafers GmbH und die Bosch Solar Thin Film GmbH in Erfurt und Arnstadt haben für die rund 2.000 Beschäftigten ein umfassendes Tarifpaket geschnürt.

Bezirksleiter Armin Schild erklärte dazu heute in Frankfurt: „Damit sind tariflich abgesicherte Regelungen zu Entgelt, Arbeitszeit, Urlaub etc. verbindlich getroffen worden. Wir danken den Beschäftigten und der Verhandlungskommission, die erstmals im IG Metall Bezirk Frankfurt einen Tarifabschluss mit einem der größten Unternehmen der Solarbranche erzielen konnte."

Verhandlungsführer Klaus-Dieter Schmidt stellte fest: „Es waren über Monate andauernde schwierige Verhandlungen nötig, die zu einem guten Ergebnis geführt haben."

IG Metall Erfurt

Wolfgang Lemb wird Erster Bevollmächtigter

Die Delegiertenversammlung der Erfurter IG Metall wählte am 12. März 2011 Wolfgang Lemb zum Nachfolger des in den Ruhestand gehenden 1. Bevollmächtigten Rudolf Krause. Am 1. Mai trat Wolfgang Lemb sein Amt an. 
Wolfgang Lemb war 1. Bevollmächtigter der IG Metall-Verwaltungsstellen Gera und Jena-Saalfeld. Er ist Mitglied des Thüringischen Landtages und dort im Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit tätig. "Ich bin überzeugt, dass Wolfgang Lemb die IG Metall Erfurt mit seiner Arbeit bereichern wird", so Rudolf Krause.

 

IG Metall vor Ort

Die IG Metall in Erfurt und Nordhausen

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